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Patentrechtsschutz: Schutz für Ihre Ideen und Erfindungen

Patentrechtsschutz: So schützen Sie Ihre Innovationen

Suchen Sie nach Wegen, wie Sie Ihre Innovationen effektiv schützen können? Ein Patentrechtsschutz bietet Ihnen die Möglichkeit, Ihre Erfindungen rechtlich abzusichern und sich gegen unfaire Nutzung zu wehren. In diesem Artikel erfahren Sie alles, was Sie über Patentrechtsschutz wissen müssen.


 

Das Wichtigste auf einen Blick

 

 Eine Patentrechtsschutzversicherung deckt Anwalts- und Gerichtskosten bei Patentstreitigkeiten und schützt geistiges Eigentum sowohl vor als auch nach der Patentanmeldung.

 Die Versicherung bietet umfassenden Schutz für verschiedene Arten von geistigem Eigentum, einschließlich Patenten, Marken, Gebrauchsmustern und Geschmacksmustern, mit speziellen Tarifen für defensiven und offensiven Schutz.

 Die Kosten für eine Patentrechtsschutzversicherung variieren je nach Deckungs­summe und Tarifgestaltung und beginnen bei etwa 399 Euro jährlich, während Unternehmen und Erfinder von dieser Versicherung erheblich profitieren können.

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Was ist eine Patentrechtsschutzversicherung?

 
Patentrechtsschutz
 

Eine Patentrechtsschutzversicherung ist eine spezielle Rechts­schutz­ver­si­che­rung, die Anwalts- und Gerichtskosten bei Patentstreitigkeiten abdeckt. Stellen Sie sich vor, Sie haben eine bahnbrechende Erfindung gemacht und jemand anderes nutzt diese ohne Ihre Erlaubnis. Die Kosten für rechtliche Auseinandersetzungen können schnell in die Höhe schießen. Hier greift die Patentrechtsschutzversicherung ein und übernimmt diese Kosten, sodass Sie sich auf die Durchsetzung Ihrer Rechte konzentrieren können.

Das Hauptziel dieser Versicherung ist die Durchsetzung des Rechts auf geistiges Eigentum. Sie schützt sowohl bestehendes als auch künftiges geistiges Eigentum, was bedeutet, dass Ihre gegenwärtigen und zukünftigen Innovationen abgesichert sind.

Haben Sie sich jemals gefragt, wie Sie sich gegen unfaire Nutzung Ihrer Idee wehren können? Die Patentrechtsschutzversicherung ist Ihre Antwort.
 
 

Welche Rechte sind durch die Patentrechtsschutzversicherung abgedeckt?

 

Die Patentrechtsschutzversicherung bietet umfassenden Schutz für verschiedene Arten von geistigem Eigentum. Dazu gehören:

 Patente

 Marken

 Gebrauchsmuster

 Geschmacksmuster

 Urheberrechte (mit Ausnahme von Software und Web-Design)

Diese Versicherung deckt alle beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldeten Patente ab.

Auch eingetragene Marken, Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster werden durch die Patentrechtsschutzversicherung umfassend geschützt. Es ist wichtig, sicherzustellen, dass alle beim Patent- und Markenamt registrierten Rechte durch die Versicherung abgedeckt sind. Dies bedeutet, dass Sie nicht nur gegen Patentverletzungen abgesichert sind, sondern auch Ihre Markenrechte, das Markenrecht und Designs geschützt sind.

Urheberrecht ist ebenfalls durch die Versicherung mitversichert, ausgenommen sind hier jedoch Software und Web-Design. Die Patentrechtsschutzversicherung übernimmt die Kosten für gerichtliche Auseinandersetzungen bezüglich Patenten, Marken und Urheberrecht. Wenn es zu einem Rechtsstreit kommt, deckt die Versicherung Anwalts- und Gerichtskosten ab.
 
 

Arten der Patentrechtsschutzversicherungen

 

Es gibt verschiedene Arten von Patentrechtsschutzversicherungen, die unterschiedliche Bedürfnisse abdecken. Diese umfassen:

 den defensiven Patentrechtsschutz, der vor Ansprüchen wegen Patentverletzungen schützt

 den offensiven Patentrechtsschutz, der hilft, eigene Patentrechte gegen Dritte durchzusetzen

 den Strafrechtsschutz, der Schutz gegen strafrechtliche Vorwürfe im Zusammenhang mit Schutzrechtsverletzungen bietet
 

Defensiver Patentrechtsschutz

Der defensive Patentrechtsschutz schützt vor Ansprüchen auf Schadenersatz und Unterlassung sowie vor Prozesskosten der Gegenseite. Stellen Sie sich vor, Sie werden beschuldigt, ein Patent verletzt zu haben. Die Anwalts- und Gerichtskosten, die bei der Abwehr solcher Ansprüche entstehen, können enorm sein. Die Defensivversicherung deckt diese Kosten ab und schützt Sie somit vor finanziellen Belastungen.

Diese Versicherung deckt nicht nur Patente, sondern auch Markenrechte ab und hilft bei der Durchsetzung von Ansprüchen auf geistiges Eigentum. GMP stellt sowohl defensiven als auch offensiven Patentschutz zur Verfügung, was eine umfassende Absicherung bei Patentstreitigkeiten ermöglicht.
 

Offensiver Patentrechtsschutz

Im Rahmen des offensiven Patentrechtsschutzes können Versicherungsnehmer ihre eigenen Ansprüche durchsetzen. Wenn jemand Ihre Patentrechte verletzt, übernimmt die Versicherung die Anwalts- und Gerichtskosten, um Ihre Rechte gegenüber Dritten durchzusetzen. Dies ist besonders wichtig, um sicherzustellen, dass Ihre Innovationen und Patente geschützt und respektiert werden, insbesondere im Falle einer Patentverletzung.

Der Tarif Premium 100 Plus deckt sowohl die Abwehr von Ansprüchen als auch die Durchsetzung eigener Ansprüche ab, einschließlich der Übernahme von Anwaltskosten. Darüber hinaus bietet der Premium 100 Plus Tarif umfassenden Schutz und berücksichtigt auch Kosten für die Durchsetzung von Ansprüchen im Ausland.

Dies ermöglicht es Ihnen, Ihre Rechte weltweit durchzusetzen und Innovationen effektiv zu schützen.
 

Strafrechtsschutz

Die Strafrechtsschutzversicherung bietet Schutz gegen strafrechtliche Vorwürfe im Zusammenhang mit der Verletzung von Schutzrechten. Wenn Sie beispielsweise beschuldigt werden, absichtlich ein Patent verletzt zu haben, bietet die Strafrechtsschutzversicherung eine zusätzliche Absicherung gegen solche strafrechtlichen Vorwürfe, die auch die Unterstützung der Rechtsabteilung umfassen kann.

Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass die Strafrechtsschutzversicherung keine Entschädigung bei vorsätzlichen Straftaten leistet. Diese Versicherungskomponente ist daher besonders wertvoll, um sich gegen unbeabsichtigte Verstöße zu schützen und die damit verbundenen rechtlichen Risiken zu minimieren.
 
 

Warum ist eine spezielle Patentrechtsschutzversicherung notwendig?

 

Viele Standard-Rechts­schutz­ver­si­che­rungen bieten keinen adäquaten Schutz für Patent-, Urheber- und Markenrechte. Streitigkeiten im Patentrecht sind für Versicherer schwer kalkulierbar, weshalb sie in vielen Fällen von der Deckung ausgeschlossen sind. Dies bedeutet, dass Sie ohne eine spezielle Patentrechtsschutzversicherung im Falle eines Rechtsstreits erhebliche finanzielle Risiken eingehen.

Eine Patentrechtsschutzversicherung ermöglicht es Unternehmen, sich gegen diese finanziellen Belastungen zu schützen. Sie bietet Schutz vor den hohen Kosten, die durch die Abwehr von Ansprüchen wie Schadensersatz und Unterlassung entstehen können. Damit wird sichergestellt, dass Ihre Innovationen und geistigen Eigentumsrechte umfassend geschützt sind und Sie sich auf Ihr Kerngeschäft konzentrieren können.
 
 

Wer bietet Patentrechtsschutzversicherungen an?

 

Wichtige Anbieter von Patent Rechts­schutz­ver­si­che­rung sind die Neue Rechtsschutz Versicherungsgesellschaft AG (NRV), Mannheimer Versicherung AG und die Gesellschaft für Marken- und Patentrechtsschutz (GMP). Diese Unternehmen bieten spezialisierte Policen, die auf die Bedürfnisse von Erfindern, Unternehmen und Kreativen zugeschnitten sind.

Die Gesellschaft für Marken- und Patentrechtsschutzversicherung (GMP) kooperiert mit der Neuen Rechtsschutz Versicherungsgesellschaft AG (NRV), um umfassende Patentrechtsschutzversicherungen anzubieten. Diese Kooperation ermöglicht es, maßgeschneiderte Lösungen anzubieten, die sowohl defensiven als auch offensiven Schutz umfassen.
 
 

Leistungen und Tarife der Patentrechtsschutzversicherung

 

Es gibt unterschiedliche Tarife für Patentrechtsschutz, die sowohl defensive als auch offensive Ansprüche abdecken. Diese Rechts­schutz­ver­si­che­rungen übernehmen nicht nur die Anwaltskosten, sondern auch die Gerichtskosten im Falle von Patentstreitigkeiten.

Die Tarife der GMP variieren in Preis und Umfang, wobei der Premium 100 Tarif für defensive Schutzmaßnahmen und der Premium 100 Plus Tarif für offensive Ansprüche angeboten werden.
 

Premium 100

Im Tarif Premium 100 können Versicherte zwischen zwei Deckungs­summen wählen: 100.000 Euro oder 250.000 Euro. Dieser Tarif schützt vor Ansprüchen in Bezug auf Unterlassung, Schadenersatz und Auskunftserteilung. Sobald die Rechtsanmeldung beim Patentamt erfolgt, ist der Versicherungsschutz sofort wirksam.

Die Premium 100 Versicherung beginnt ihren Schutz ab dem Zeitpunkt der Anmeldung beim Patent- und Markenamt. Dies bietet Erfindern und Patentinhabern eine sofortige Absicherung gegen potenzielle Rechtsstreitigkeiten.
 

Premium 100 Plus

Der Tarif Premium 100 Plus umfasst die Abwehr von Ansprüchen sowie die Geltendmachung von Schadenersatz-, Unterlassungs- und Auskunftserteilungsansprüchen. Dieser Tarif bietet einen umfassenden Schutz für Unternehmen mit zusätzlichen Leistungen und einer höheren Deckungs­summe.

Der umfassende Schutz des Premium 100 Plus Tarifs ist entscheidend, um rechtliche Risiken zu minimieren und Innovationen effektiv zu schützen. Dies ermöglicht es Unternehmen, sich voll und ganz auf ihre kreativen und innovativen Tätigkeiten zu konzentrieren, ohne sich über mögliche rechtliche Auseinandersetzungen Sorgen machen zu müssen.
 

Straf-Rechtsschutz

Der Straf-Rechtsschutz bietet umfassenden Schutz bei Vorwürfen der Verletzung von Schutzrechten, insbesondere wenn Straf- oder Bußgelder drohen. Er deckt die Kosten der Verteidigung gegen solche Vorwürfe ab, wobei die Versicherungssumme unbegrenzt ist. Dieser Schutz ist bereits ab 109,90 Euro netto pro Jahr verfügbar.
 
 

Kosten der Patentrechtsschutzversicherung

 

Die jährlichen Kosten für eine Patentrechtsschutzversicherung beginnen bei 399 Euro netto. Die Jahresbeiträge für den Premium 100 Patentrechtsschutzversicherung variieren zwischen 399 und 973 Euro ohne Versicherungssteuer, abhängig von der Deckungs­summe.

Für den Premium 100 Plus Patentrechtsschutzversicherung liegen die Jahresprämien zwischen 1.848 und 4260 Euro ohne Versicherungssteuer, ebenfalls abhängig von der gewählten Deckungs­summe.

Der Selbst­behalt liegt zwischen 2.500 Euro und 5.000 Euro je Rechtsschutzfall und für Zahlungen über 50.000 Euro je Rechtsschutzfall gilt ein zusätzlicher SB von 10%. Die Versicherungssumme für Patentrechtsschutzversicherungen liegt wahlweise bei 100.000 Euro bzw. 250.000 Euro ist ist 2-fach maximiert.
 
 

Für wen ist eine Patentrechtsschutzversicherung sinnvoll?

 

tart-ups, insbesondere in der Technologiebranche, sollten eine Patentrechtsschutzversicherung in Betracht ziehen, um ihre Entwicklungen abzusichern. Auch Freiberufler wie Erfinder, Designer oder Softwareentwickler profitieren von einer Patentrechtsschutzversicherung, um ihre kreativen Ideen zu sichern.

Eine Patentrechtsschutzversicherung bietet Unterstützung im Fall von Patentverletzungen und Rechtsstreitigkeiten, unabhängig von der Größe des Unternehmens oder der Person. Innovative Unternehmen, die Produkte entwickeln oder vertreiben, benötigen Schutz für ihre Marken- und Patentrechte. Diese Versicherung schützt nicht nur gegen rechtliche Auseinandersetzungen, sondern fördert auch das Vertrauen in die eigene Innovationskraft.
 
 

Wie beantragt man eine Patentrechtsschutzversicherung?

 

Die Beantragung einer Patentrechtsschutzversicherung beginnt mit einer Anfrage bei uns. Da jedes Risiko individuell durch GMP Patentrechtsschutz geprüft werden muss, werden auch zukünftige Schutzrechte berücksichtigt und in den Tarif einbezogen.

Beachten Sie, alle relevanten Informationen zu Ihren bestehenden und geplanten Schutzrechten im Anfrageformular anzugeben, um eine präzise Risikobewertung zu ermöglichen. Dazu gehören Details zu den angemeldeten Patenten, Marken und Geschmacksmustern sowie Informationen zu möglichen Rechtsstreitigkeiten in der Vergangenheit.

Nach Erhalt Ihres ausgefüllten Anfrageformulars wird unser Expertenteam eine umfassende Analyse durchführen und ein maßgeschneidertes Versicherungsangebot einholen. Dieses Angebot wird in Ihrem digitalen Kundenordner hinterlegt (Zugangsdaten erhalten Sie separat), auf den Sie jederzeit zugreifen können. Sollten Sie Fragen oder Änderungswünsche haben, stehen wir Ihnen zur Verfügung, um alle Unklarheiten zu beseitigen und das Angebot Ihren Bedürfnissen anzupassen.

Sobald Sie mit dem Angebot zufrieden sind, erfolgt die Beantragung der Patentrechtsschutzversicherung in enger Zusammenarbeit mit Ihnen. Wir leiten alle notwendigen Schritte ein und informieren Sie über den Fortschritt, sodass der Prozess reibungslos und effizient abläuft. Mit der abgeschlossenen Versicherung sind Sie optimal gegen die finanziellen Risiken von Patentstreitigkeiten geschützt und können sich auf Ihre innovativen Tätigkeiten konzentrieren.

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Tipps zur Vermeidung von Patentstreitigkeiten

 

Patentstreitigkeiten können für Unternehmen kostspielig und zeitaufwendig sein, weshalb es wichtig ist, proaktive Maßnahmen zur Vermeidung zu ergreifen. Regelmäßige Überprüfungen des eigenen geistigen Eigentums helfen, mögliche Konflikte frühzeitig zu erkennen und zu vermeiden.

Die Einholung von Patentanwaltsrat vor der Einführung neuer Produkte kann sicherstellen, dass keine bestehenden Patente verletzt werden. Eine spezielle Patentrechtsschutzversicherung schützt Unternehmen vor den Kosten, die durch Streitigkeiten aufgrund von Patentverletzungen entstehen können. Frühzeitige und regelmäßige rechtliche Beratung kann dazu beitragen, alle notwendigen Schritte zur Vermeidung von Patentstreitigkeiten zu planen und rechtzeitig umzusetzen. Zudem ist der Patent Rechtsschutz ein wichtiger Aspekt, den Unternehmen berücksichtigen sollten.

Zusätzlich sollten Unternehmen eine umfassende Recherche durchführen, bevor sie neue Produkte auf den Markt bringen. Dies beinhaltet das Durchsuchen von Patentdatenbanken und das Überprüfen von Patenten, die möglicherweise ähnliche Technologien oder Designs abdecken. Diese präventiven Maßnahmen können helfen, potenzielle Konflikte zu identifizieren und zu vermeiden.

Ein weiteres wichtiges Instrument zur Vermeidung von Patentstreitigkeiten ist die Schulung der Mitarbeiter. Durch Schulungen und Workshops können Mitarbeiter für die Bedeutung des geistigen Eigentums sensibilisiert werden und lernen, wie sie potenzielle Patentverletzungen erkennen und vermeiden können. Auch die Implementierung eines internen Systems zur Überwachung und Verwaltung von Patenten kann dazu beitragen, den Überblick über bestehende Patente zu behalten und sicherzustellen, dass keine Verletzungen stattfinden.

Schließlich ist die Zusammenarbeit mit anderen Unternehmen und Forschungseinrichtungen eine weitere Möglichkeit, Patentstreitigkeiten zu vermeiden. Durch Partnerschaften und Lizenzvereinbarungen können Unternehmen ihre Technologien gemeinsam nutzen und entwickeln, ohne in Konflikte zu geraten. Diese Kooperationen können auch den Zugang zu neuen Märkten und Technologien erleichtern und so das Innovationspotenzial erhöhen.


 

Zusammenfassung

 

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Patentrechtsschutzversicherung ein unverzichtbares Werkzeug für alle ist, die ihre Innovationen und kreativen Ideen schützen möchten. Sie bietet umfassenden Schutz vor den hohen Kosten und rechtlichen Herausforderungen, die durch Patentstreitigkeiten entstehen können. Von der Abwehr von Ansprüchen bis hin zur Durchsetzung eigener Rechte - diese spezielle Versicherung stellt sicher, dass Ihre geistigen Eigentumsrechte gewahrt bleiben.

Ob für Start-ups, Freiberufler oder etablierte Unternehmen, die Patentrechtsschutzversicherung bietet nicht nur eine finanzielle Absicherung, sondern fördert auch das Vertrauen in die eigene Innovationskraft. Schützen Sie Ihre Innovationen, minimieren Sie rechtliche Risiken und konzentrieren Sie sich auf das, was wirklich wichtig ist: die Weiterentwicklung Ihrer Ideen.


Häufig gestellte Fragen

Was ist eine Patentrechtsschutzversicherung?

Eine Patentrechtsschutzversicherung schützt Sie durch die Übernahme von Anwalts- und Gerichtskosten in Patentstreitigkeiten und sichert sowohl bestehendes als auch zukünftiges geistiges Eigentum ab. Daher ist es ein wichtiger Bestandteil für Unternehmen und Erfinder, die ihre Innovationen schützen möchten.

Welche Rechte sind durch die Patentrechtsschutzversicherung abgedeckt?

Die Patentrechtsschutzversicherung deckt Rechte an Patenten, Marken, Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern und Urheberrechten ab, jedoch nicht für Software und Web-Design. Es ist wichtig, dies bei der Wahl der Versicherung zu beachten.

Warum ist eine spezielle Patentrechtsschutzversicherung notwendig?

Eine spezielle Patentrechtsschutzversicherung ist unerlässlich, weil reguläre Rechts­schutz­ver­si­che­rungen häufig keinen adäquaten Schutz für Patent-, Urheber- und Markenrechte gewährleisten. Daher ist der Abschluss einer solchen Versicherung empfehlenswert, um umfassend abgesichert zu sein.

Wer bietet Patentrechtsschutzversicherungen an?

Wichtige Anbieter für Patentrechtsschutzversicherungen sind die Neue Rechtsschutz Versicherungsgesellschaft AG (NRV), Mannheimer Versicherung AG und die Gesellschaft für Marken- und Patentrechtsschutz (GMP).

Wie beantragt man eine Patentrechtsschutzversicherung?

Um eine Patentrechtsschutzversicherung zu beantragen, füllen Sie unser Anfrageformular aus und stellen relevante Informationen zu Ihren Patenten oder Marken bereit.


Über den Autor
Daniel Moser ist Versicherungsmakler und Gründer von AMBA Versicherungen

Daniel Moser, Ver­sicherungs­makler und Gründer von AMBA Versicherungen

Fachwirt für Finanzberatung (IHK), Master-Consultant in Finance und Finanzwirt mit 20 Jahren Erfahrung


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